|
Die Jahreshauptversammlung des CDU-Gemeindeverbandes Kandel 2006, fand am 23.11. im Bürgerhaus Steinweiler statt. Der Vorsitzende, Norbert Knauber, konnte als Gast den Kreisvorsitzenden und Landtagsabgeordneten Thomas Gebhart begrüssen. In seinem Bericht ging Norbert Knauber hauptsächlich auf die im Herbst 2005 und Frühjahr 2006 stattgefunden Bundes- und Landtagswahlen ein. Während die Ergebnisse bei der Bundestagswahl noch als gut bezeichnet werden können und der CDU Kandidat Ralf Göbel den Wahlkreis deutlich gewinnen konnte, waren die Ergebnisse bei der Landtagswahl unbefriedigend. Deutlich habe man die neue Aufteilung der Wahlkreise zu spüren bekommen, in der die Verbandsgemeinde Kandel aus dem Wahlkreis Germersheim ausgegliedert und dem Wahlkreis Südliche Weinstrasse zugeschlagen wurde. Georg Kern, der CDU Kandidat für diesen Wahlkreis, habe mit grossem Einsatz versucht gegen den Ministerpräsidenten Kurt Beck anzukommen. Leider war das Ergebnis wie im Landestrend schlecht. Im Wahlkreis Südliche Weinstrasse ist die CDU nun auch in Zukunft mit keinem eigenen Landtagsabgeordneten vertreten. Erfreuliches gab es vom Ostereierverkauf zu vermelden. Der Reinerlös wurde zusammen mit dem Gewinn des Standes der CDU auf dem Weihnachtsmarkt am Frühlingsfest der CDU Minfeld an den Förderverein der Kinderkrebsklinik in Karlsruhe übergeben. Der Förderverein konnte sich über einen Spendenscheck in Höhe von 2.000 € freuen.
Über die Arbeit im Verbandsgemeinderat und den Fachausschüssen berichtete der Fraktionsvorsitzende Peter Haubold. Die Verbandsgemeinde Kandel erlebe zur Zeit eine ruhige Phase mit wenigen grösseren Projekten. Die Erfüllung der Pflichtaufgaben stehe im Mittelpunkt der Arbeit. So gehe im Bereich Wasser und Abwasser der Ausbau der Kläranlage Kandel planmässig voran. Bei den Grundschulen werden in Minfeld und Freckenfeld kleinere Erhaltungs- massnahmen durchgeführt. Grösstes Projekt war in diesem Bereich das neue Dach für die Grundschule in Kandel mit gleichzeitiger Wärmedämmung des Gebäudes. Auch im Bereich der Feuerwehr stehen mit dem Gerätehaus in Vollmersweiler und zwei Kleinfahrzeugen in Erlenbach nur kleiner Projekte an. Im Bereich der Ordnungsverwaltung habe die CDU Anregungen aus der Bevölkerung aufgenommen und die Einführung einer Gefahren- abwehrverordnung beantragt. Scharf kritisierte er das Verhalten der "Rheinpfalz" die mit zwei grossen Berichten über diese Gefahren- abwehrverordnung berichtete aber mit keiner Silbe erwähnte, dass die Initiative von der CDU ausgegangen sei. Auch sein ein zu enges Verhältnis der Lokalredaktion Wörth mit der Verwaltung zu beobachten was des öfteren zu einseitigen Berichten führe.
Aktuelles aus der Landes- und Kreispolitik brachte Thomas Gebhart zur Sprache. Während die meisten Bundesländer sich um einen Schuldenabbau bemühten werden in Rheinland-Pfalz, trotz steigender Steuereinnahmen, neue Schulden gemacht. Um dies zu vertuschen werden immer neue "Nebenhaushalte" in Form von Landesbetrieben geschaffen. Im Kreis Germersheim seinen die zweite Rheinbrücke und die Bienwaldautobahn die grössten Probleme. Bei der zweiten Rheinbrücke hat man sich mittlerweile auf einen Standort beim Wörther Hafen geeinigt, nun müsse noch der genaue Trassenverlauf für den Zubringer von der B9 zur Brücke geklärt werden. Man könne nur hoffen, dass der geplante Baubeginn im Jahr 2011 umgesetzt werde. Ganz und gar nicht einverstanden ist man bei der CDU mit dem von der Landesregierung vorgeschlagenen Verlauf der Bienwaldautobahn (Ausbau der B9). Die von der Landesregierung vorgeschlagene "Hagenbach-Variante" sei die menschenfeindlichste aller Möglichkeiten. Hier werde man sich weiterhin für die sogenannte "Y-Variante" einsetzten. Diese Variante sei in der Region die von allen Beteiligten gewünschte und auch sinnvollste Lösung.
An die Bericht schloss sich eine ausführliche Diskussion an. Besonders wurden die ungleiche Behandlung der CDU durch die örtliche Zeitung "Die Rheinpfalz" kritisiert. Ausgiebig wurden auch Möglichkeiten diskutiert wie man neue Mitglieder gewinnen kann. Die Feststellung dass der Mitgliederrückgang alle Parteien treffe und z.B. bei der SPD deutlich stärker sei wie bei der CDU zeigt dass dies ein allgemeines Problem ist. Mit einem Workshop will man im nächsten Jahr dieses Problem angehen. Es sollen Wege gesucht werden wie man wieder mehr Menschen für die Mitarbeit in der CDU begeistern kann.
|
